«der arbeitsmarkt» 12/2005

Wenn die Uhren deutsch und schweizerisch ticken

Die Gemeinde Büsingen ist eine vollständig vom Kanton Schaffhausen umgebene deutsche Enklave, die zum Kreis Konstanz gehört. Wie gehen die Büsinger, die zu 90 Prozent im nahen Schaffhausen arbeiten, mit ihrer Sondersituation um? Eine Befindlichkeitsaufnahme vor Ort.

Freitagmorgen auf dem Dorfplatz: Die Sonne scheint, aber kein Mensch ist zu sehen. Gegen die Hauptstrasse hin stehen eine Telefonkabine der Swisscom und eine der Deutschen Telecom nebeneinander und lassen erkennen, dass man es hier nicht mit einem gewöhnlichen Dorf zu tun hat. Eine Mutter mit Kind geht langsam über den Platz und verschwindet in der Filiale der Deutschen Post. An deren Aussenseite sind zwei Postleitzahlen angebracht: D-78266 und CH-8238. Die Schalterangestellte Zdenka von Ow bestätigt, dass man bei ihr als einziger Poststelle in Deutschland sowohl Leistungen der Deutschen als auch der Schweizerischen Post beanspruchen könne, die sich von der Nachfrage her in etwa die Waage hielten. Das sind jedoch nicht die einzigen Eigentümlichkeiten, die irritieren: Büsingen gehört zu Deutschland, aber es wird Schaffhauser Dialekt gesprochen und über 90 Prozent der Bevölkerung arbeiten in der Schweiz. Manchen Büsingern fällt es schwer, zu definieren, welchem Staat sie sich nun eigentlich zugehörig fühlen.
Sie sei «Büsingerin» und «Deutsch-Schweizer Doppelbürgerin», während ihr Mann «Schweizer» sei, sagt etwa Hildegard Bollhalder, die in der Nähe des Dorfplatzes den Vorplatz ihres Hauses kehrt.

Deutsche Strassenschilder und Schweizer Währung

Nach Büsingen gelangt man, wenn man die Stadt Schaffhausen auf der nördlichen Rheinseite Richtung   Bodensee verlässt. Schon nach wenigen Metern informiert ein Strassenschild, dass man sich in der Gemeinde Büsingen befindet. Sie ist im Norden, Osten und Westen vom Kanton Schaffhausen umgeben, am
anderen Rheinufer liegen die Kantone Zürich und Thurgau. Wer die Gegend nicht kennt, ist irritiert, plötzlich auf deutsche Ortsschilder und Autokennzeichen zu treffen, ohne eine Zollgrenze überschritten zu haben.
In Büsingen gilt deutsches, in vielen Bereichen aber auch Schweizer Recht. 1967 trat ein Staatsvertrag zwischen Deutschland und der Schweiz in Kraft, der die Einbeziehung Büsingens ins Schweizer Zollgebiet
regelte. Das heisst, dass die Gemeinde zum Schweizer Wirtschafts- und Währungsgebiet gehört, Schweizer
Bestimmungen für die Landwirtschaft gelten und auch in Bereichen des Gesundheitswesens – beispielsweise bei der Lebensmittelkontrolle und im Betäubungsmittelbereich – Schweizer Recht angewandt wird. In allen
wirtschaftlichen und zolltechnischen Belangen kann die Schaffhauser Polizei in Büsingen selbständig Verhaftungen und Hausdurchsuchungen vornehmen. Fahrzeuge tragen statt der üblichen Konstanzer Nummer das Spezialkennzeichen BÜS-A. Die Gemeinde hat rund 1500 Einwohner, wovon ein Viertel reine Schweizer und viele Doppelbürger sind. Die Büsinger empfinden es als ungerecht, dass die Lebenskosten in der Gemeinde zwar gleich hoch sind wie in der Schweiz, sie aber die deutlich über dem Schweizer Niveau liegenden deutschen Steuern zahlen müssen. Bei der Mehrwertsteuer gilt hingegen der Schweizer Satz von 7,6 Prozent. Ein weiteres Problem stellen die mit den bilateralen Verhandlungen eingeführten höheren Krankenkassenprämien für jene Büsinger dar, die bei einer Schweizer Krankenkasse versichert sind.

In der «Milchzentrale» füllt Pächterin Susanne Güntert die Lebensmittelregale auf. Vereinzelte Kunden kommen herein. Seit im nah gelegenen deutschen Gailingen eine Lidl-Filiale ihre Pforten geöffnet hat, ist
es bei ihr zu massiven Einbussen gekommen. Weil sie hervorragendes Brot und Gebäck anbietet, kaufen die Leute zwar weiter bei ihr ein, ansonsten sei sie «eine Lückenbüsserin für die Grossen». Für sie macht sich der Sonderstatus des Ortes vor allem bei Bewilligungen bemerkbar. Manchmal hat sie Schwierigkeiten, festzustellen, welches Land nun zuständig ist. Die Schweizerin lebt seit 18 Jahren mit ihrem aus Büsingen stammenden Mann in der Gemeinde. Sie benötigt aber eine Arbeitsbewilligung, genauso wie ihr Ehemann, der auf Schweizer Seite in der grenznahen Migros-Filiale Herblingen arbeitet. Insgesamt sind in Büsingen noch vier Bauern ansässig, die bei ihr die Milch abliefern. Die Milchzentrale gehört der Milchgenossenschaft Büsingen, die wiederum der Milchgenossenschaft Winterthur angegliedert ist. Da sie auch im deutschen Genossenschaftsregister eingetragen ist, hat sie eigentlich eine doppelte «Staatsbürgerschaft».

Entscheid zwischen deutschem und schweizerischem Schulsystem

Kurz vor zwölf ist der Kindergarten beim Dorfplatz aus und einige Mütter warten auf ihre Kleinen. Kindergärtnerin Melanie Orth bestätigt, dass sie im letzten Herbst begonnen hätten, auch auswärtige – sprich: Schweizer – Kinder aufzunehmen, um den Kindergarten wegen mangelnder Nachfrage nicht schliessen zu müssen. Im nächsten Sommer würden sie dann ihre Erfahrungen auswerten. Von insgesamt 40 Kindern, die zurzeit den Kindergarten besuchen, sind 10 bis 15 Kinder von Schweizer Ehepaaren. Die gemachten Erfahrungen sind gut, und die Öffnung des Kindergartens ist vor allem in Schaffhausen auf grosses Interesse gestossen. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass der Kindergarten in Deutschland schon Dreijährigen offen steht. Laut Orth kommen sogar Kinder aus Zürich und Rapperswil, im Moment gebe es eine riesige Warteschlange.
In Büsingen läuft auch im schulischen Bereich manches anders als in anderen Ortschaften. Bis zur vierten Klasse gehen die Kinder im Dorf zur Schule, dann müssen sie sich entscheiden, ob sie den «schweizerischen» oder den «deutschen» Weg wählen. Im ersten Fall besuchen sie die 5. und 6. Klasse im schweizerischen Dörflingen und wechseln dann an die Real-, die Sekundarschule oder das Gymnasium in Schaffhausen. Der «deutsche» Weg sieht die Hauptschule in Gailingen, die Realschule (vergleichbar mit der Sekundarschule in der Schweiz) in Gottmadingen oder das Gymnasium in Singen vor. Welchen Weg man wählt, ist vielfach von der Familientradition abhängig. Die 15-jährige Laura Piani führt handfeste Gründe an, die für den «deutschen Weg» sprechen: «Viele wollen an deutsche Schulen, weil sie dann schon um 13.00 Uhr mit dem Unterricht fertig sind.»
Sie selber besucht wie ihre Schwester vor allem wegen der gemeinsamen Ferien in Schaffhausen die Schule.
«Büsingen am Hochrhein», wie sich die Ortschaft touristisch anpreist, hat eine Schiffanlegestation, idyllische Spazierwege, und die Route 2 des Schweizer Radwanderwegs von Basel nach Andermatt führt durch den Ort.
Das Dorf besitzt schöne Riegelbauten, von denen das geschichtsträchtige Junkerhaus als ältestes Gebäude und ehemaliger Sitz der Vogtherren besonders herausragt. Von den Sehenswürdigkeiten her kann es die Ortschaft allerdings nicht mit den nahe gelegenen Schweizer Städtchen Diessenhofen und Stein am Rhein aufnehmen. Und die Verkehrszunahme auf der Durchgangsstrasse Schaffhausen–Gailingen nimmt dem Ort viel vom geruhsamen Charme. Um Neuzuzüger anzusprechen, bemüht sich Bürgermeister Gunnar Lang um eine möglichst attraktive Ortsgestaltung. Zu diesem Zweck hat die Gemeinde das Hotel-Restaurant «Alte Rheinmühle», ein 1674 erbautes Gebäude, gekauft und renovieren lassen. Hier werden Staatsgäste wie unlängst Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bewirtet.

Bilaterale Verträge wirken sich nicht nur vorteilhaft aus

Der grösste Arbeitgeber der Gemeinde ist die evangelische Freikirche «Kirche des Nazareners». Sie betreibt seit 1965 eine Bibelschule, wo Prediger und Mitarbeitende aus der ganzen Welt ausgebildet werden. Von den ortsansässigen Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben sind viele Familienbetriebe. So etwa das Geschäft «Heller Motorgeräte», das seit 15 Jahren von Bernhard Heller geführt wird und auf Gartengeräte spezialisiert ist. Heller hat einen Kundenstamm von rund 3500, wovon praktisch alle aus der Schweiz kommen. Auch der Handel verläuft fast ausschliesslich über die Schweiz. Zwar stellt der deutsche Markt eine gewisse Konkurrenz dar, einen grossen Nachteil leitet Heller daraus aber nicht ab. Einen Vorteil der Grenzsituation sieht er in der Kenntnis der Märkte: «Ich kenne beide Märkte und habe gewisse Vorteile, wenn ich in Deutschland einkaufe.» Nachteilig sind hingegen die Steuersituation – in diesem Jahr seien gleich zwei Steuerprüfer vorbeigekommen – und die Krankenkasse. Auf Grund der bilateralen Abkommen darf er als Deutscher, der in Deutschland arbeitet, nicht mehr bei einer Schweizer Krankenkasse versichert sein, obschon das zeitlebens der Fall gewesen sei. Für seine Frau sei die Grenzlage wiederum ein Vorteil, weil sie als Hausfrau in Deutschland versichert sei, was Kosten spare.
Auch das an der Hauptstrasse gelegene Haarstudio Eder ist ein Familienbetrieb. Abgesehen von einer älteren Dame, bei der noch die letzten Strähnen in Form gebracht werden, ist der Salon um die Mittagszeit leer. Chefin Christa Eder führt ihn seit elf Jahren. Nachdem sie aus dem Schwarzwald in die Gegend gezogen ist,
hat sie zunächst lange Jahre als Grenzgängerin und Coiffeuse in Schaffhausen gearbeitet. Nach der Scheidung von ihrem Mann machte sie sich selbständig und führt mittlerweile das Geschäft mit ihrer Tochter Tania.
Zusätzlich hat sie zwei Aushilfen und zwei Lehrtöchter angestellt. Christa Eder fühlt sich in Büsingen zuhause, weil sie hier die Leute kennt. Pro Tag bedient sie rund 20 Kunden, die vor allem aus dem Dorf und Schaffhausen kommen. Aus Deutschland kommen nur wenige. Sie ist zwei Berufsverbänden angegliedert: dem schweizerischen, weil sie Lehrlinge ausbildet, dem deutschen, um ein Geschäft führen zu dürfen. Auch sie wertet die steuerliche Belastung als nachteilig und stört sich an ihrer deutschen Telefonnummer: «Meist telefoniere ich mit Kunden aus der Schweiz, und solche Gespräche sind Auslandsgespräche.»
Unmittelbar an der Grenze zur Stadt Schaffhausen liegt – vom eigentlichen Ortskern abgetrennt – der Ortsteil Stemmer. Neuzuzüger und Begüterte lassen sich hier nieder, es dominieren gepflegte Einfamilienhäuschen, Villen und neue Wohnblocks. Hier besuchen wir den Zahnarzt Jan Vincentz, der uns in seiner Kleinpraxis in einem Mehrfamilienhaus empfängt. Zur Einstimmung auf eine Zahnbehandlung lässt er den Film «Mister Bean beim Zahnarzt» laufen. Der Däne Vincentz kam 1993 aus Waldshut hierher, um «wegzukommen von den Kassenpatienten und den hohen Fixkosten in Deutschland».
Er habe sich intensiver um seine Patienten kümmern und wieder Spass an seiner Arbeit bekommen wollen. Davor betreute er 35 Patienten am Tag, und es bedurfte eines Schwächeanfalls, um ihm zu zeigen, dass er zu
viel arbeitet.
Heute behandelt Vincentz, unterstützt von einer Assistentin, nur noch zehn Patienten am Tag. 70 Prozent davon kommen aus der Schweiz. Es sind auch andere auf die Idee gekommen, in die Grenzregion zu ziehen,
weshalb es fünf Zahnärzte in Büsingen gibt und die Konkurrenz gross ist. Manche Schweizer Patienten versuchen, auf Grund der Tatsache, dass Büsingen im Ausland liegt, um die Tarife zu feilschen. Vincentz wünscht sich von seinen Schweizer Klienten, dass sie ihren Besuch beim Zahnarzt lockerer nehmen könnten. Viele seien erstaunt und verunsichert, wenn er bei einer Behandlung drei unterschiedliche Behandlungsmethoden aufzeige und frage, welche sie bevorzugen würden. Solche Wahlmöglichkeiten werteten manche Patienten als Zeichen von Inkompetenz.

Billigere Immobilien und Kindergeld für alle

Jedes Dorf hat seine Originale. In Büsingen ist eines davon Veronika Schanbacher, die mit zufriedenem Lächeln von Haus zu Haus geht, um die Amtspost zu verteilen. Ein anderes ist Hanspeter Vestner: «Kamel-Vestner», wie ihn die Büsinger nennen, weil hinter seinem Hof acht Kamele weiden, die er auch vermietet. Für ihn bedeute Büsingen Heimat, seine ganze Familie habe die Doppelbürgerschaft, erzählt er uns in der Küche seines Bauernbetriebs. Das ermögliche es ihm, vom deutschen und Schweizer System das zu verwenden, was seinen Zwecken diene. Seiner Ansicht nach hat das nichts mit Opportunismus zu tun, sondern mit Überleben. Einen Überblick über seine verschiedenen Tätigkeiten zu gewinnen, ist schwierig: Er führt unter anderem ein Transportunternehmen, erledigt Baggerarbeiten, hat eine mechanische Werkstatt, eine Spezialholzerei und bewirtschaftet zusätzlich den Bauernbetrieb seiner Eltern, die sich zurückgezogen haben. Er hat drei eingetragene Firmen, zwei in Singen, eine in der Schweiz. Der auch als Gemeinderat tätige Vestner ist kein «Stammtischler», vielmehr ein «Chrampfer» und da er möglichst viel selber machen will und
keine Angestellten hat, muss die ganze Familie anpacken. Kommt es einmal zu einem Engpass, stellt er Bauern an, die er zum Holzen, für den Winterdienst oder als Chauffeure einsetzt. Solche Arbeiten lässt er von Deutschen ausführen, die Schweizer seien zu anspruchsvoll und nicht zu gebrauchen. Der Lohn spielt für ihn keine Rolle, die Vertrauensbasis müsse jedoch stimmen.
Als Vorteile der Grenzsituation sieht er die besonderen Fahrzeugkennzeichen Büsingens, die es ihm erlauben, seine Lastwagen in der Schweiz ohne Verbote zu be- und entladen. Ausserdem sind in Büsingen Immobilien billiger als in der Schweiz und jeder, ob arm oder reich, erhält Kindergeld, was in der Schweiz ebenfalls nicht der Fall sei. Ganz klar sieht er sich als Doppelbürger und Selbständigerwerbender jenen gegenüber im Vorteil, die angestellt sind und als Ausländer in der Schweiz arbeiten. Arbeitnehmer seien steuertechnisch klar benachteiligt.
Zur Kamelvermietung ist Hanspeter Vestner über den Bauernhof der Eltern gekommen. Zunächst hat er die Kuhhaltung aufgegeben und «als Erster in der Schweiz» auf Schottische Hochlandrinder gesetzt. Auf Dauer war das jedoch zu aufwändig und so kam ihm die Idee mit den Kamelen: «Ich wollte Aufmerksamkeit erregen,
damit die Leute zum Fleischkauf auf den Hof kommen.» Zunächst kaufte er ein Kamelweibchen, dann fragte
jemand, ob er Kamele vermiete. So kam die Sache ins Rollen. Rund fünf Mal pro Monat kann er ein Kamel vermieten. Zu 99 Prozent in die Schweiz, gelegentlich auch nach Deutschland. So habe beispielsweise Axel Springer für den Geburtstag seiner Tochter ein Kamel bestellt. Vestner ist bei Vermietungen immer mit von der Partie, da nur er sich in der Lage sieht, die Kamelhengste zu betreuen. Zurzeit hat er zwei zuchtfähige Hengste und einen Junghengst, dem er den Namen des Bürgermeisters – «Gunnar» – gegeben hat. Er hoffe, dieser werde «seine Pflichten» erfüllen. Bei der Kamelvermietung ist es aber nicht geblieben und Vestner bietet auch Esel, Oldietraktoren und Stretchlimousinen an.
Er trägt sich bereits mit Rückzugsabsichten und sein 23-jähriger Sohn wird in Kürze einen Teil des Geschäfts übernehmen. Vestner will sich dann vermehrt um die Kamele kümmern. Und vielleicht auch um seine
Eisenplastiken, die in Büsingen bereits einen Feuerplatz am Rhein und als Grenzstein den Strassenrand zieren. Über dem langen Gespräch sind die Kamele unruhig geworden und drängen in den Stall zurück. Vestner gibt dem aggressiven Hengst einen Tritt. Aber das ist liebevoll gemeint.

Spenderverein für Bergkirche – einmal deutsch, einmal schweizerisch

In Büsingen ist es später Nachmittag geworden und die Strassen beginnen sich zu beleben. Die Pendler aus
der Umgebung kehren heim. Auf dem Dorfplatz hat ein kleiner Jahrmarkt seine Zelte aufgeschlagen und im Gasthaus «Kranz» füllt sich der Stammtisch. Über einen Höhenweg gelangen wir entlang von Reben zur Bergkirche St.Michael, die zu den ältesten Kirchen Deutschlands zählt. Hier werden wir mit einem letzten Müsterchen von Büsinger Eigenart konfrontiert: Seit den Fünfzigerjahren existiert ein Schweizer Spenderverein zur Instandsetzung und Pflege der Kirche. Kürzlich wurde auch ein deutscher Spenderverein zum gleichen Zweck gegründet. Dies, weil die deutschen Spender ihre Spenden, eingezahlt in den Schweizer Verein, nicht von den Steuern absetzen konnten. Mit dem neuen Verein ist das nun kein Problem mehr.

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